Aktuell

Am 1. Juni hat die Legislaturperiode 2023 – 2027 begonnen. Kurz vor der ersten Stadtratssitzung wurden die fünf neuen Behördemitglieder am Dienstag von Stadtschreiber Roland Huser auf einem Rundgang durch das Stadthaus geführt. Sie hatten dabei die Gelegenheit, einen Blick in die Büros des Stadthauses zu werfen und die Mitarbeitenden kennenzulernen. Danach begrüsste Stadtpräsident Gabriel Macedo die Behördemitglieder zur ersten Sitzung. Er ist überzeugt, dass die konstruktive Art der Zusammenarbeit im Stadtrat auch in der neuen Besetzung weitergeführt werden kann und freut sich auf die anstehenden Projekte. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen für ihre Bereitschaft, ein öffentliches und zeitaufwendiges Amt zu übernehmen. Dies ist in der heutigen Zeit nicht mehr selbstverständlich, zumal eine solche Tätigkeit nicht nur schöne Aufgaben mit sich bringt. Dem Stadtpräsidenten ist es wichtig, dass im Rat offen diskutiert werden kann und der Stadtrat als Team verstanden wird, das nur gemeinsam optimal funktionieren kann. Dazu legt er Wert auf ehrliche, direkte, sachliche und lösungsorientierte Kommunikation. Ausserdem gilt das Kollegialitätsprinzip. Bedeutet, die im Rat getroffenen Entscheide werden gemeinsam vertreten.

Die Dienstältesten dürfen wählen
Der Stadtrat Amriswil teilt seine Arbeit in Ressorts auf. Die Ratsmitglieder stehen je einem solchen vor und übernehmen in einem anderen die Stellvertretung. Die Konstituierung der Behörden und Kommissionen wird zu Beginn jeder Legislaturperiode vorgenommen. Dabei gilt das Anciennitätsprinzip. Das heisst, die Dienstältesten dürfen zuerst wählen. Nach Möglichkeit und in gegenseitiger Absprache wird aber auf die persönlichen Interessen und Fähigkeiten Rücksicht genommen. Die Behördemitglieder werden daneben auch in anderen, nicht dem eigenen Ressort zugeteilten Kommissionen, mitwirken. Bei den Kommissionen wird in jene mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis und solche ohne selbstständige Entscheidungsbefugnis unterschieden. Während erstere in den jeweiligen Fachgebieten und unter Beachtung der gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen selbstständig entscheiden und die entsprechenden Kommissionsprotokolle nicht vom Stadtrat genehmigen lassen müssen, handelt es sich bei zweiten um vorberatende Kommissionen, deren Entscheide vom Stadtrat bestätigt werden müssen.

Daniela Di Nicola ist Vize-Stadtpräsidentin
Im Anschluss an die kommunalen Wahlen vom 27. November 2022 hat Stadtpräsident Gabriel Macedo mit allen gewählten Mitgliedern des Stadtrates persönliche Gespräche geführt. Dabei ging es primär um die Verteilung der Ressorts, um das Amt des Vize-Stadtpräsidenten und um die personelle Besetzung der Kommissionen. In früheren Jahren waren die Ämter von Stadtpräsident und Vize-Stadtpräsident von der SVP Amriswil besetzt, was sich aus der personellen Konstellation so ergeben hat, von den übrigen Parteien aber nicht sonderlich geschätzt wurde. Auf Beginn der Legislaturperiode 2011 – 2015 konnte diese Situation korrigiert werden, indem sich SVP und FDP die beiden Positionen geteilt haben. Auch in der abgelaufenen Legislaturperiode 2019 – 2023 waren die Aufgaben von Stadtpräsident (FDP) und Vize-Stadtpräsident (SVP) von zwei unterschiedlichen Parteien besetzt. Nach dem Entscheid von Stefan Koster, für die neue Legislaturperiode nicht mehr zu kandidieren, musste das Amt des Vize-Stadtpräsidenten an der Stadtratssitzung vom vergangenen Dienstag neu besetzt werden. Für diese Aufgabe drängt es sich auf, dass ein Behördemitglied gewählt wird, welches schon in der letzten Legislaturperiode im Stadtrat vertreten war. Daniela Nicola ist seit 1. Januar 2013 Mitglied des Stadtrats und verfügt damit über langjährige Erfahrung. Sie hat sich gegenüber Stadtpräsident Gabriel Macedo bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.

Wer übernimmt welches Ressort?
Dem Anciennitätsprinzip folgend, hat Stadtrat Felix Würth den Wunsch geäussert, das Ressort wechseln zu wollen. Er wird in der neuen Amtszeit den Bereich Sport übernehmen, welcher bisher von Stefan Koster geleitet wurde. Die übrigen «Bisherigen» Sandra Reinhart, Vorsitzende Ressort Energie, Natur und Umwelt sowie Daniela Di Nicola, Vorsitzende des Ressorts Soziales, haben keine Wechselwünsche angemeldet. Das bisher existierende Ressort Raum- und Stadtentwicklung hat seine Aufgaben weitgehend verloren. Die Revision der Ortsplanung konnte abgeschlossen werden und zahlreiche öffentliche Bauvorhaben wurden umgesetzt. Die noch verbleibenden oder erst geplanten Bauvorhaben rechtfertigen kein eigenes Ressort mehr. Stattdessen ortete Stadtpräsident Gabriel Macedo in den Bereichen Freizeit und Gesellschaft Aufgaben, die auf den Stadtrat warten. Anstelle des Ressorts Raum- und Stadtentwicklung wurde deshalb das neue Ressort Freizeit und Gesellschaft ins Leben gerufen. Dafür wird auf Stufe Verwaltung auch eine entsprechende Fachstelle gebildet. Für die Legislaturperiode 2023 bis 2027 ergab sich aufgrund der Vorgespräche die nachfolgende Ressortverteilung.

Gabriel Macedo: Stadtpräsidium, Verwaltung, Bau und Finanzen
Samuel Svec: Verkehr und Sicherheit
Petra Soller: Kultur
Felix Würth: Sport
Nicole Egli-Soller: Kinder, Jugend und Familien
Claude Brunner: Gesundheit und Alter
Adrian Fisch: Freizeit und Gesellschaft
Daniela Di Nicola: Soziales
Sandra Reinhart: Energie, Natur und Umwelt

Besetzung der Kommissionen
Bei der Besetzung der Behörden und Kommissionen kommt es zu Beginn einer Legislaturperiode bedingt durch den personellen Wechsel im Stadtrat sowie Rücktritte von Kommissionsmitgliedern zu Veränderungen. Dieses Mal kommt es aufgrund der durchgeführten Organisationsanalyse noch zu weiteren Änderungen, indem einzelne Kommissionen aufgehoben oder zusammengelegt wurden. Demnach wurden die Finanzplanungs- und die Marktkommission aufgehoben, die Jugendkommission wird es in ihrer bisherigen Form nicht mehr geben und die Schwimmbadkommission wird mit der Sportkommission zusammengelegt. Gemäss Gemeindeordnung hört der Stadtrat vor der Besetzung der Kommissionen die in der Behörde vertretenen Parteien sowie weitere interessierte Kreise an. Bisher hatten die Parteien und Institutionen noch keine Gelegenheit, zum Entwurf der Sitzverteilung Stellung zu nehmen. Diese Vernehmlassung soll in den kommenden Wochen durchgeführt werden.


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Besonderer Dank den alt-Stadträten
Auf diesem Weg dankt Stadtpräsident Gabriel Macedo seinen ehemaligen Stadtratskolleginnen und Kollegen noch einmal für die geleistete Arbeit. Mit viel Energie und Leidenschaft haben sie sich während mehreren Jahren für die Weiterentwicklung von Amriswil eingesetzt.

Erwin Tanner
Erwin Tanner war von 2009 bis 2023 im Amt und sass dem Ressort Gesundheit und Alter vor. Während den 14 Jahren als Stadtrat hat er einiges bewirkt und zuletzt den Neubau von rund 30 Alterswohnungen bis zur fertigen Projektierung vorangetrieben.

Stefan Koster
Stefan Koster war von 2007 bis 2023 Vorsitzender des Ressorts Sport und Freizeit. Zu den grossen Projekten, die Koster während den vier Legislaturen umgesetzt hat, zählt auch der Neubau der Sporthalle Tellenfeld.

Richard Hungerbühler
Von 2015 bis 2023 war Richard Hungerbühler Amriswiler Stadtrat. Geleitet hat er das Ressort Kinder, Jugend und Familien. Vor seinem Stadtratsamt war er während 14 Jahren in der Schulbehörde. Als Vorsitzender seines Ressorts konnte er die Angebote im Kinderhaus Floh und im YOYO auf sehr hohem Niveau konsolidieren und teilweise ausbauen.

Madeleine Rickenbach
Madeleine Rickenbach war von 2013 bis 2023 im Amt und sass dem Ressort Kultur vor. Während den zehn Jahren hat sie nicht nur das Störkultur-Projekt ins Leben gerufen, sondern unter vielem anderen auch mehrere Kulturnächte, Strassenfestivals und Museumstage mitorganisiert.

Stefan Mayer
Alt-Stadtrat Stefan Mayer blickt auf acht spannende und gute Jahre im Stadtrat zurück. Als Vorsitzender des Ressorts Raum- und Stadtentwicklung war sein grösstes Projekt die Umsetzung der Ortsplanungsrevision.